Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 500 „Fachbereich 5 – Stadtentwicklung“ im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2020 auf 2.476.927 Euro und im Finanzhaushalt auf 7.354.038 Euro zuzüglich der Veränderungen aus den vorhergehenden haushaltsrelevanten Beschlüssen fest.

Sachdarstellung :

Am 9.11.2018 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 durch den Bürgermeister und Stadtkämmererin in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

Am 26.11.2018 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 im ASE zur weiteren Beratung vorgestellt und zur Kenntnis gegeben. Weiterhin wurden die entsprechenden Seiten des Haushaltsplanentwurfes 2020 verteilt bzw. im Sitzungsinformationssystem eingestellt.

Als Anlage ist der Haushaltsplanentwurf des Dezernates II / Budget 500 / Fachbereich 5 – Stadtentwicklung – beigefügt. S. 293 – 356).

Die in den vorherigen Tagesordnungspunkten beschlossenen Haushaltsansätze sollen in das Budget 500 des Haushaltsplanentwurfs 2020 aufgenommen werden.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2020 vorgesehen. Produkt: sh. Vorlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter