Betreff
Antrag zur Einrichtung eines Sperrvermerks auf der HH-Stelle 7.0005069.700 Umbau Dr.-Robbers-Park in Elten;
hier: Antrag Nr. VI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
hier: Antrag Nr. VI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Vorlage
05 - 16 2177/2020
Art
Antrag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein nimmt zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss in
seiner Sitzung am 11.02.2020 bei 5 Dafür, 11 Dagegen und 2 Enthaltungen
nachfolgenden Beschlussvorschlag nicht gefolgt ist.
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt, das Investitionsprojekt 7.005069.700 Umbau
Dr.-Robbers-Park-Elten nicht mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Sachverhalt :
sh. Anlage
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat
keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Peter Hinze
Bürgermeister