Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den baulichen Zustand des Marktplatzes sowie der Haupt- und Erschließungsstraßen im Ortsteil Vrasselt intensiv zu prüfen und ggf. Sanierungen für die kommenden Jahre einzuplanen.

Sachdarstellung :

Zum Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2020 - Teil 1 -

Bereits zu den Haushaltsplanberatungen hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, für die Ortsteile Vrasselt und Praest Dorfentwicklungskonzepte aufzustellen. Durch den ASE wurde am 28.01.2020 entschieden, für den Ortsteil Praest ein Entwicklungskonzept durchzuführen und hierfür Haushaltsmittel i. H. v. 50.000 € in den Haushalt einzustellen. Die Erarbeitung des Konzeptes soll durch ein qualifiziertes Planungsbüro erfolgen.

Durch den sich zwischenzeitlich verschärften Personalmangel sowie die Corona-Pandemie wurde auf die Ausschreibung dieser Leistungen aktuell verzichtet. Für das kommende Jahr ist das Dorfentwicklungskonzept Praest jedoch vorgesehen.

Ein Beschluss zur Erarbeitung von Stadtteil- und Dorfentwicklungskonzepten wurde in der damaligen Vorlage mit Verweis auf den hohen finanziellen und personellen Aufwand, insbesondere bei der baulichen Umsetzung des Konzeptes abgelehnt und stattdessen eine sukzessive Vorgehensweise entlang des Ausbaus der Betuwe-Linie vorgeschlagen. Dies ermöglicht es, die teils gravierenden Änderungen durch den Bahnausbau städtebaulich zu begleiten.

Ein „Vorratsbeschluss“ für die Aufstellung von Entwicklungskonzepten für alle Ortsteile wurde vor dem zeitlich langfristigen Hintergrund abgelehnt.

Zum Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2020 - Teil 2 -

Des Weiteren beantragt die SPD-Ratsfraktion, die Entwicklung eines Dorfentwicklungskonzeptes für den Ortsteil Vrasselt zu beschließen. Begründet wird dies in erster Linie mit dem Zustand der Haupt- und Erschließungsstraßen im Zusammenspiel mit den historischen Entwässerungsgräben und den Bereich der St. Antonius-Kirche. Für die Entwicklung des dörflichen Zusammenhaltes soll ein nachhaltiges Konzept für den Marktplatz unumgänglich sein.

Bei der vorgetragenen Notwendigkeit handelt es sich insbesondere um bauliche Missstände der Straßen und des Marktplatzes. Ein Dorfentwicklungskonzept scheint hier weniger hilfreich zu sein, da im Bereich des Marktplatzes -anders als in Praest- keine städtebaulichen oder funktionalen Änderungen anstehen. Hier bietet es sich eher an, den Bereich aus der baulichen Unterhaltung heraus intensiver zu prüfen und ggf. den Marktplatz zu sanieren. Dies hat den Vorteil, dass die Problemlösung in einem schnelleren und einfacheren Verfahren durch Tiefbaumaßnahmen umgesetzt werden kann.

Die genannten Straßen und der Marktplatz können in der nächsten Zeit intensiv geprüft werden. Bei etwaigem Sanierungsaufwand werden diese Maßnahmen in die kommende Prioritätenliste für den Straßenausbau aufgenommen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2020 vorgesehen. Produkt: 1.100.09.01.01

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 4.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter