Sitzung: 21.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0323/2015
Beschlussvorschlag
Zu 1)
Zu I) Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, der Empfehlung der Bezirksregierung
Düsseldorf vom 27.02.2015 zu folgen und den Änderungsbereich 2 aus dem
Verfahren herauszunehmen.
Zu II. a) Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den Hinweis auf eine Abgrabungsgenehmigung
im Änderungsbereich 2 zur Kenntnis und stellt fest, dass die Planung aufgrund
der Herausnahme des Bereiches aus dem Flächennutzungsplanänderungsverfahren
keinerlei Auswirkungen auf den Ziegeleibetrieb hat.
Zu II. b) Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, den Bedenken gegen die Aufgabe
einer gewerblichen Entwicklungsmöglichkeit der betroffenen Flächen an der
Reeser Straße unter Bezugnahme auf die Ausführungen der Verwaltung nicht zu
folgen.
Zu III) Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt das Ergebnis der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange zur Kenntnis.
Zu 2)
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt den vorliegenden Entwurf zur 71. Änderung des
Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB als 71. Änderung des Flächennutzungsplanes.
Mitglied Bartels teilt bezüglich der
anhängenden Pläne der Vorlage mit, dass diese mit Hilfe des iPad nicht gut
darzustellen sind. Die Pläne können nicht so vergrößert werden, dass man
Details erkennen kann.
Vorsitzender Jansen erklärt, dass sich die
EDV diesem Mangel annehmen wird.
Die Mitglieder ten Brink und Lindemann
stellen den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.