Sitzung: 15.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0650/2016
Beschlussvorschlag
Zu 1)
1.1
Der
Rat nimmt die Stellungnahme der Stadtwerke Emmerich GmbH zur Kenntnis.
1.2
Der
Rat beschließt, dass die Stellungnahme des Kampfmittelbeseitigungsdienstes mit
den Ausführungen der Verwaltung abgewogen ist.
1.3
Der
Rat beschließt, dass die Bedenken der Unteren Landschaftsbehörde mit der
Ergänzung der Begründung um die Darstellung der vorab im Sinne der Einrichtung
eines Ökokontos vorgenommenen städtischen Kompensationsmaßnahme am Flassertweg
abgewogen sind.
Zu 2)
Der Rat beschließt
den vorliegenden Vertragsentwurf als städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB
zur 9. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes E 11/1 Spillingscher Weg / Gewerbegebiet Ost-.
Zu 3)
Der Rat beschließt den Entwurf der gemäß § 13 BauGB durchgeführten 9.
vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 11/1 -Spillingscher Weg / Gewerbegebiet Ost- mit Entwurfsbegründung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzende abstimmen.