Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 19

„Digitalisierung und IT“ für das Jahr 2024 im Ergebnishaushalt auf 413.675 Euro und im Finanzhaushalt auf 634.350 Euro sowie für das Jahr 2025 im Ergebnishaushalt auf 436.108 Euro und im Finanzhaushalt auf 534.650 Euro fest.

Die zum Zeitpunkt der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.02.2024 ebenfalls schon bekannten Positionen aus der Veränderungsliste (siehe Anlage) werden ebenfalls beschlossen.

Sachdarstellung :

Am 12.12.2023 wurde der Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 durch den Bürgermeister und den Stadtkämmerer in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Seit diesem Zeitpunkt steht die Verwaltung für Rückfragen zur Verfügung.

Hinsichtlich des Ansatzes für das Budget 19 „Digitalisierung und IT“ im vorgelegten Entwurf haben sich zwischenzeitlich Änderungen ergeben, die in der Veränderungsliste dargestellt werden.

In seiner Sitzung am 06.02.2024 wird der Haupt- und Finanzausschuss das Budget 19 – „Digitalisierung und IT“ beraten.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Das Budget ist die Grundlage für das wirtschaftliche Handeln der Stabsstelle 19 – Digitalisierung und IT in den Haushaltsjahren 2024 und 2025.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister