Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, das Budget 019 ”Stabsstelle 19 - Digitalisierung und IT” zuzüglich der in der Veränderungsliste aufgeführten Positionen dem Rat zur Annahme zu empfehlen.

Sachdarstellung :

Am 12.12.2023 wurde der Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 durch den Bürgermeister und den Stadtkämmerer in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Seit diesem Zeitpunkt steht die Verwaltung für Rückfragen zur Verfügung.

Hinsichtlich des Ansatzes für das Budget 19 „Digitalisierung und IT“ im vorgelegten Entwurf haben sich zwischenzeitlich Änderungen ergeben, die in der Veränderungsliste dargestellt werden.

In seiner Sitzung am 06.02.2024 wird der Haupt- und Finanzausschuss das Budget 019 ”Stabsstelle 19 - Digitalisierung und IT“ beraten.

Ergänzung

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 06.02.2024 die Beratung und Beschlussfassung über das Budget 019 aufgrund bestehenden Beratungsbedarfs zurückgestellt. Mithin gilt es, die Beschlussempfehlung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2024 herbeizuführen.

Haushaltsrelevante Positionen des Budgets 019, die erst nach der Einbringung des Haushaltes identifiziert bzw. quantifiziert werden konnten (Mehr-/Minderausgaben bzw. Mehr-/Mindereinnahmen), sind der als Anlage 2 beigefügten Veränderungsliste zu entnehmen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Das Budget ist die Grundlage für das wirtschaftliche Handeln der Stabsstelle 19

”Digitalisierung und IT” in den Haushaltsjahren 2024 und 2025.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister