Beschlussvorschlag

Zu 1)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt den Bericht zur 2. Projektbegleitenden Lenkungsgruppe zur Kenntnis.

Zu 2)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt den vorgestellten Entwurf des Einzelhandelskonzeptes zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Zu 1)

Im Rahmen der am 10.03.2011 durchgeführten 2. Projektbegleitenden Lenkungsgruppe wurde die weiter konkretisierte „Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein“ von Seiten des Planungsbüros Junker & Kruse aus Dortmund vorgestellt.

Die Präsentation beinhaltete folgende Themen:

Zusammenfassung der Analyseergebnisse

Zukünftige absatzwirtschaftliche Entwicklungsspielräume

Räumliche Entwicklungsszenarien

Entwicklungsleitbild

Strategische Bausteine des Einzelhandelskonzeptes

Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche

Emmericher Sortimentsliste

Steuerungsgrundsätze zur Einzelhandels- und Standortentwicklung

Die Inhalte der sich daran anschließenden Diskussion finden sich in der Niederschrift zur 2. Projektbegleitenden Lenkungsgruppe (s. Anlage).

Zu 2)

I.   Verfahren

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in seiner Sitzung am 13.09.2005 einen Grundsatzbeschluss zum gesamtstädtischen Einzelhandelskonzept gefasst und dieses Konzept als freiwillige Selbstbindung an ein städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Das Einzelhandelskonzept wurde seit dem Ratsbeschluss vom 13.09.2005 bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen sowie bei der bauordnungs- und planungsrechtlichen Beurteilung von Baugesuchen verbindlich berücksichtigt.

Im Zuge der sich im Sommer 2010 abzeichnenden städtebaulichen Entwicklung des Neumarktes, für dessen Bebauung zwei unterschiedliche Konzeptionen mit Einzelhandels- und Wohnnutzungen vorlagen, wurde die Aktualisierung des inzwischen 5 Jahre alten Einzelhandelskonzeptes notwendig, um eine aktuelle Datenbasis zur Bewertung der geplanten Einzelhandelsansiedlungen auf der innerstädtischen Brachfläche zu erhalten.

Die für den Neumarkt durchgeführte städtebauliche und räumlich-funktionale Bewertung der vorliegenden Konzepte ist eingebettet in die Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes.

Denn eine fachlich fundierte und langfristig ausgelegte Bewertung dieser für die Stadtentwicklung Emmerichs richtungsweisenden Entscheidung über die Entwicklungskonzeption Neumarkt gelingt nur unter Würdigung der gesamten Angebots- und Nachfragesituation sowie der siedlungsstrukturellen und städtebaulichen Rahmenbedingungen in Emmerich und dies bezogen auf die Ist-Situation sowie die Entwicklungsperspektiven und Entwicklungserforderlichkeiten.

Aus diesem Grund wurde das Büro Junker und Kruse Ende Juli 2010 mit der „Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein mit vertiefender Betrachtung zur Ansiedlung eines größeren Einzelhandelsbausteins auf dem Neumarkt“ beauftragt.

Der Projektablauf stellt sich wie folgt dar:

Ende Juli 2010            Auftrag Planungsbüro Junker & Kruse, Dortmund

Aug./Sept. 2010          Einzelhandelserhebungen und Auswertungen, Zieldiskussion, Erstbewertungen

Oktober 2010              Investorengespräche Neumarkt – 1. Runde

04.11.2010                  Ältestenrat => Zwischenergebnisse Einzelhandelskonzept und Konzepte Neumarkt

Nov./Dez. 2010           Investorengespräche Neumarkt – 2. Runde

23.11.2010                  ASE => Präsentation von Zwischenergebnissen zum Einzelhandelskonzept und zu den Konzepten Neumarkt

Januar 2011                Investorengespräche Neumarkt – 3. Runde

19.01.2011                  1. Projektbegleitende Lenkungsgruppe zum Einzelhandelskonzept

25.01.2011                  ASE => Beschluss zum Projektplan

15.02.2011                  ASE => Vorstellung der Bewertung Neumarkt mit Vorstellung der Konzepte

16.02.2011                  Seniorenvertretung => Vorstellung der Konzepte Neumarkt

23.02.2011                  Bürgerinformation zum Einzelhandelskonzept und zu den Konzepten Neumarkt

10.03.2011                  2. Projektbegleitende Lenkungsgruppe zum Einzelhandelskonzept

15.03.2011                  ASE => Konzeption Neumarkt

22.03.2011                  HFA => Konzeption Neumarkt

01.04.2011                  Ältestenrat => Beschlussergänzung Konzeption Neumarkt

05.04.2011                  Rat => Beschluss zur Konzeption Neumarkt

07.04.2011                  Informationsveranstaltung Emmericher Werbegemeinschaft zum Einzelhandelskonzept

10.05.2011                  ASE => Vorstellung des Entwurfes des Einzelhandelskonzeptes

25.05.2011                  Sondersitzung ASE => Beschluss zum Einzelhandelskonzept mit Empfehlung Rat

25.05.2011                  HFA => Beschluss zum Einzelhandelskonzept mit Empfehlung Rat

31.05.2011                  Rat => Beschluss zum Einzelhandelskonzept

Aufgrund der Komplexität der Inhalte des Einzelhandelskonzeptes wird das Konzept in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (ASE) am 10.05.2011 durch das Planungsbüro Junker & Kruse aus Dortmund vorgestellt und erläutert. In dieser Sitzung erfolgt eine Kenntnisnahme der Inhalte.

Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (ASE) am 25.05.2011 mit Weiterleitung an den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 25.05.2011 und dem Rat  am 31.05.2011 soll das Einzelhandelskonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB), welches bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen sowie bei der bauordnungs- und planungsrechtlichen Beurteilung von Baugesuchen verbindlich zu berücksichtigen ist, beschlossen werden.

II.  Inhalte Einzelhandelskonzept

Das Einzelhandelskonzept für die Stadt Emmerich am Rhein ist Anlage zur Vorlage und wird in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (ASE) durch das Planungsbüro Junker & Kruse aus Dortmund im Rahmen einer Präsentation vorgestellt.

Folgende inhaltlichen Schwerpunkte sind Bestandteil des Einzelhandelskonzeptes:

1.         Ausgangslage, Anlass und Zielsetzung der Untersuchung

2.         Methodik der Untersuchung

3.         Allgemeine Trends in der Einzelhandelsentwicklung

4.         Übergeordnete standortrelevante Rahmenbedingungen der Einzelhandels- und

            Zentrenstruktur

5.         Einzelhandelsrelevantes Standortprofil

6.         Nachfragesituation des Emmericher Einzelhandels

7.         Prognose der Verkaufsflächenspielräume

8.         Entwicklungsperspektiven und –strategien

9.         Einzelhandelskonzept für die Stadt Emmerich am Rhein

10.       Emmericher Sortimentsliste

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes, Kapitel 1.1 und 2.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter