Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Europastraße, Fortunastraße und „Im Haag“ zu und beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.

Sachdarstellung :

Die Straßenaufbauten der Europastraße, Fortunastraße und „Im Haag“ sind nicht regelgerecht. Sie verfügen zum Teil nur über dünne Asphaltdecken (zw. 7 und 15 cm) auf einer Auffüllung oder Schotterschicht. Bei allen drei Straßen sind bei einer früheren Untersuchung des Straßenaufbaus unter den Auffüllungen und Schotterschichten Mutterbodenschichten vorgefunden worden. Bei der Fortunastraße bis zu einer Tiefe von einem Meter von Oberkante Straße.

Die TWE beabsichtigen in der Straße „Im Haag“ die Kanäle von der Lobither Straße bis ca. Hausnr. 15 und in der Europastraße auf ganzer Länge zu erneuern.

Ebenfalls erneuert werden die Kanäle in den Stichwegen drei, vier und fünf.

In der Fortunastraße ist kein Kanal vorhanden. Zur Straßenentwässerung ist dort ein Regenwasserkanal geplant.

Die Stadtwerke beabsichtigen im Vorfeld der Baumaßnahme die Wasserleitung in der Europastraße und die Gasleitung in der Fortunastraße zu erneuern.

Die Telekom AG beabsichtigt in allen drei Straßen ein Leerrohr für eine eventuell spätere Glasfaserversorgung mit zu verlegen.

Die Ausbauflächen der einzelnen Straßen betragen:

Europastraße:                                                 ca. 1.700 m²

Fortunastraße:                                                    ca. 600 m²

Im Haag:                                                          ca. 1.500 m²

Die o. g. Straßen sind in der Prioritätenliste Straßenausbau vorgesehen und der Ausbau ist im Haushaltsjahr 2012 vorgesehen.

Die Gestaltung der östlichen Europastraße orientiert sich am derzeitigen Bestand (Trennung von Fußgänger und Kraftfahrzeuge) und ist in Asphaltbauweise vorgesehen. Für die Straßenfläche über den Kreuzungsbereich mit der Fortunastraße hinaus und auf den Flächen der Fortunastraße und „Im Haag“ ist ein Ausbau als Mischverkehrsfläche in Pflasterbauweise vorgesehen. Zusätzlich mit Einengungen aus Baumpflanzungen und Parkplätzen.

Nachdem Ausbau sollen die Straßen mit einer Tempo-30-Zonen Beschilderung versehen werden.

Weiterhin soll das Parken zwischen den Bäumen möglich sein ohne die Bäume zu entfernen. Damit die Wurzeln genügend Nährstoffe bekommen können, werden die Parkflächen im Kreuzungsbereich Europastraße / Fortunastraße nur zum Teil mit anthrazitem Pflastersteinen und zum anderen Teil in Form eines Schotterrasens befestigt.

Zur besseren Parkflächenoptimierung und um den anderen Bäumen mehr Raum zum Wachstum zur Verfügung zu stellen ist es vorgesehen zwei Bäume (gelbe Kreise) zu entfernen.

Die Beleuchtung (Laternen und Kabel) wird in allen drei Straßen erneuert.

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wird nunmehr das Plankonzept zum Ausbau vorgestellt, um auf Grundlage dessen die Bürgerunterrichtung durchzuführen. Nach Durchführung dieser Bürgerunterrichtung wird das Konzept, ggfls. mit aus der Informationsveranstaltung ergebenen Änderungen, erneut im Ausschuss für Stadtentwicklung (voraussichtlich 22.11.2011) beraten werden.

Bei den o. g. Straßen handelt es sich um drei selbstständige Erschließungsanlagen, die getrennt voneinander abgerechnet werden müssen und auch über drei Projektnummern abgewickelt werden. Aus baulogistischen Vorteilen und zur Erzielung möglichst wirtschaftlicher Preise sollen die drei Straßen in einer Baumaßnahme ausgebaut werden.

Die Straßen „Im Haag“ und Europastraße sind schon erstmalig erschlossen und sollen nun nach dem KAG abgerechnet werden. Die Fortunastraße ist noch nicht erstmalig erschlossen und soll nach dem BauGB abgerechnet werden.

Die Abrechnungsgrenzen der einzelnen Straßen sind durch die grünen, gelben und blauen gestrichelten Linien gekennzeichnet. 

Als Gesamtbaukosten sind nach aktueller Kostenschätzung insgesamt 351.000 € vorgesehen.

Da zeitgleich mit dieser Maßnahme die Technischen Werke Emmerich hier ihr Kanalnetz erneuern, wird ein anteiliger Wiederherstellungsbetrag für die Arbeiten im Straßenbereich erwartet. Dieser wird direkt durch die zu beauftragende Bauunternehmung mit den Versorgungsträgern verrechnet.

Die Verwaltung hat das Ingenieurbüro Sanders aus Krefeld, mit der Planung beauftragt. Diese Planung wird in der Sitzung vorgestellt. Als Anlage ist ein Kurzbericht beigefügt aus dem alle Einzelheiten hierzu hervorgehen.

Im Investitionshaushalt sind im Jahr 2012 unter den folgenden Projektnummern die folgenden Mittel vorgesehen.

7.000076.700 (Europastraße)                                                                    162.000 €

7.000076.700 (Fortunastraße)                                                                      54.000 €

7.000076.700 (Im Haag)                                                                             135.000 €

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Im Haushaltsjahr 2011 wurden für die Maßnahme „Europastraße“ 18.000,00 €, für die „Fortunastraße“ 6.000,00 € und für die Straße „Im Haag“ 15.000,00 €  bereitgestellt.

Die Maßnahme ist für das Haushaltsjahr 2012 vorgesehen, nähere Erläuterungen siehe Vorlage.

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes, Kapitel 1.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter