Beschlussvorschlag
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis.
Begründung
Die
Verwaltung verweist auf die Beratung und Beschlussfassung zu TOP
10 05 - 16
0196/2014 Planfeststellungsverfahren
gem. § 18 AEG ABS 46/2 – Grenze
D/NL-Emmerich-Oberhausen
Dreigleisiger Ausbau und BÜ-
Beseitigung auf der Strecke 2270
Planfeststellungsabschnitt 3.5,
Bahn-km 65,000 bis Bahn-km
72,613;
hier: 1) Vorstellung der
Machbarkeitsstudie zur Gleisbettvariante
2)
Stellungnahme der Stadt Emmerich am
Rhein
Im
Rahmen der Erarbeitung der Stellungnahme zu diesem PF-Verfahren hat eine
intensive Beratung u.a. vor dem Hintergrund der Ergebnisse der von der Stadt
Emmerich am Rhein in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie und des
Variantenvergleichs des Landesbetriebes Straßenbau/ Bahn AG sowohl im AK ÖPNV
und Ausschuss für Stadtentwicklung stattgefunden.
Die
von der BI eingebrachte Stellungnahme und auch die Stellungnahme der
Baumfreunde wurde den Gutachtern zugeleitet. Im Rahmen der Beratung und
Beschlussfassung im Fachausschuss wurde
dazu Stellung genommen und kein Handlungsbedarf gesehen.
Die
Stellungnahme basiert dabei auf den aktuellen Beschlussfassungen des Rates zu
den zu beseitigenden Bahnübergängen.
Sachverhalt :
Sh. Anlage
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine
finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im
Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3
Johannes Diks
Bürgermeister