Beschlussvorschlag

Der Rat beauftragt die Verwaltung hinsichtlich der  Sachverhalte „Bauzeitenplan“ und „Ausstiegsszenario“ in dem antragsseitig dargelegten Sinn zu verfahren.

Begründung

Wie bereits berichtet steht die Verwaltung in regelmäßigem Austausch mit dem Investor. Dieser hat zuletzt in einem Schreiben vom 30.05.2018 (vergl. Anlage) den derzeitigen Sachstand mitgeteilt.

Die Verwaltung wird abermals einen aktualisierten konkreten Bauzeitenplan einfordern und die unter Ziffer 2 des Antrages formulierte Prüfung in Angriff nehmen.

Sachverhalt :

sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

In Vertretung

Dr. Stefan Wachs

Erster Beigeordneter