Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ausführungen des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 20.01.2015 wurde die Planung zur Deichsanierung zwischen Dornick und Kläranlage durch Herrn Friedrich bereits vorgestellt; der Rat hat dieser am 10.02.2015 zugestimmt.

Mit Datum vom 25.04.2017 ist der Planfeststellungsbescheid ergangen; die sich aus dem Bescheid ergebenden Planungen/Änderungen und Untersuchungen hat Herr Holger Friedrich, Geschäftsführer des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze und Herr Dennis Steffen, Projektleiter in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 28.11.2017 dargelegt.

Hierbei wurde auch die Absicht des Deichverbandes erläutert, den Radweg aus Dornick kommend nur bis zur Wendeschleife Stadtweide zu führen und nach ca. 150 m weiter auf der landseitigen Berme Deichstraße/Deichverteidigungsweg gemeinsam mit dem Kraftverkehr in Richtung Kupferstraße verlaufen zu lassen. Der Ausschuss sprach sich gegen einen solchen Verlauf aus und forderte eine durchgehende Trasse des Radweges auf der Deichkrone bis zur Kupferstraße. Des Weiteren sprach er sich für einen barrierefreien Anschluss des Radweges an die Kupferstraße aus.

Der Deichverband wurde gebeten, diese Forderungen in die Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf einfließen zu lassen und das Ergebnis dieser Gespräche im Fachausschuss vorzutragen. Der Verband sagte dies zu und wird das Ergebnis des Abstimmungsverfahrens nunmehr in der Sitzung vortragen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2020 - 2022 vorgesehen. Produkt: 7.000040.700.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 5.1.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter