hier: Antrag Nr. XXV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zur Kenntnis.
Sachdarstellung :
Mit Datum vom
03.06.2020 wurden durch die CDU Ratsfraktion die nachfolgenden Anträge
fristgerecht gestellt.
05-16
2320/2020 Antrag auf
Verkehrsberuhigung an der Rheinschule;
hier: Antrag Nr. XXIV/2020 an den Rat der Stadt
Emmerich am Rhein
05-16 2321/2020 Antrag zur Errichtung weiterer
Lehrerparkplätze an der Rheinschule;
hier: Antrag Nr. XXV/2020 an den Rat der Stadt
Emmerich am Rhein
05-16 2322/2020 Antrag
auf Verlängerung der 30er Zone an der Goebelstraße sowie die Aufstellung eines
Verkehrsspiegels;
hier: Antrag Nr. XXVI/2020 an den Rat der Stadt
Emmerich am Rhein
Zur Prüfung
dieser Anträge bedarf es Abstimmungen mit weiteren betroffenen Fachbereichen,
der Polizei, den betroffenen Schulleitungen und der Elternschaft sowie anderen
an der Verkehrssicherheit im Schulbereich kundigen Instituitionen wie z.B. die
Verkehrswacht, ADFC u.a. .
Aufgrund der
aktuellen Personalsituation des Fachbereiches 5 (Stadtentwicklung), der
Urlaubszeit und den genannten notwendigen umfangreichen Abstimmungen können die
Ergebnisse der Prüfungen erst in der folgenden Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung präsentiert werden.
Finanz- und
haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat
keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
In Vertretung
Dr. Wachs
Erster
Beigeordneter