Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Mit Datum vom 03.06.2020 wurden durch die CDU Ratsfraktion die nachfolgenden Anträge fristgerecht gestellt.

05-16 2320/2020         Antrag auf Verkehrsberuhigung an der Rheinschule;

hier: Antrag Nr. XXIV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein       

05-16 2321/2020         Antrag zur Errichtung weiterer Lehrerparkplätze an der Rheinschule;

hier: Antrag Nr. XXV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein        

05-16 2322/2020        Antrag auf Verlängerung der 30er Zone an der Goebelstraße sowie die Aufstellung eines Verkehrsspiegels;

hier: Antrag Nr. XXVI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein       

Zur Prüfung dieser Anträge bedarf es Abstimmungen mit weiteren betroffenen Fachbereichen, der Polizei, den betroffenen Schulleitungen und der Elternschaft sowie anderen an der Verkehrssicherheit im Schulbereich kundigen Instituitionen wie z.B. die Verkehrswacht, ADFC u.a. .

Aufgrund der aktuellen Personalsituation des Fachbereiches 5 (Stadtentwicklung), der Urlaubszeit und den genannten notwendigen umfangreichen Abstimmungen können die Ergebnisse der Prüfungen erst in der folgenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung präsentiert werden.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter