Sitzung
HFA/019/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
13.03.2012
Zeit
17:00-17:20 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 31.01.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Richtlinien über die Vergabe von Bauleistungen (VOB) sowie über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (VOL) der Stadt Emmerich am Rhein,
hier: Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 15 0669/2012
Ö 4
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. EL/8 - Gewerbegebiet Beeker Straße/Kattegat -,
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 0660/2012
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2009,
hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Kassenkredite,
hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Dreck-Weg-Tag,
hier: Mitteilung vom Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.4
Verkauf Gebäude Gerhard-Storm-Straße,
hier: Anfrage von Mitglied Bartels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.5
Toilettenanlage am Neumarkt,
hier: Anfrage von Mitglied Hinze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.6
Spielgeräte im Rheinpark,
hier: Anfrage von Mitgleid Hinze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.7
Regionalexpress,
hier: Anfrage von Mitglied Beckschaefer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.8
Arbeiten am Bahnübergang an der ´s-Heerenberger Straße,
hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.9
Parkplatz Wallstraße/Agnetenstraße/Pesthof,
hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen