Sitzung
HFA/009/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Datum
29.06.2010
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift 4. Mai 2010
 
Ö 3
Außenbereichssatzung "Hauberg" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB,
hier: 1) Bericht über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach
§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2) Städtebaulicher Vertrag
3) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 05 - 15 0204/2010/1
Ö 4
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. EL/4 - Im Mühlenfeld -,
hier: 1. Bericht zur durchgeführten Offenlage und Behördenbeteiligung
2. Städtebaulicher Vertrag
3. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 0214/2010
Ö 5
Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit (SOS),

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 06 - 15 0150/2010
Ö 6
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von Tagen und die Festsetzung von Öffnungszeiten in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 06 - 15 0205/2010
Ö 7
Satzung zur Regelung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 06 - 15 0225/2010
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information