Sitzung
Rat/144/2022
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
05.04.2022
Zeit
18:15-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 2
Einrichtung von Willkommensklassen am Schulstandort Elten;
hier: Eingabe Nr. 10/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 13, Enthaltungen: 2

04 - 17 0613/2022
Ö
Vorlagen
 
Ö 3
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Erneute Offenlage Bebauungsplanverfahren 3. Änderung EL 19/3 - Eltener Feld -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1
und 4 Abs. 1 BauGB sowie §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0580/2022
Ö 5
69. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Emmerich am Rhein -Ehemaliges Pioniergelände in Dornick- ;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0614/2022
Ö 6
Entscheidung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW;
hier: Unterbringung und Betreuung ukrainischer Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0615/2022
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Landtagswahl 2022;
hier: Mitteilung von Frau Lebbing
 
Ö 7.2
Zweiter Beigeordneter - aktueller Sachstand;
hier: Anfrage von Mitglied Dr. Reintjes
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information