Sitzung
HFA/119/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
14.12.2021
Zeit
17:30-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 02.11.2021 und 09.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der mittleren kreisangehörigen Kommunen in NRW für die Stadt Emmerich am Rhein in 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 17 0406/2021
Ö 4
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 14 - 17 0509/2021/1
Ö 5
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 14 - 17 0510/2021
Ö 6
Erhebung von Beiträge nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen;
hier: Der Beschluss des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 0518/2021
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Förderprogramme;
hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
 
Ö 7.2
Grundsteuerreform;
hier: Mitteilung von Stadtkämmerin Büker
 
Ö 7.3
Grundschule Elten;
hier: Mitteilung des Bürgermeisters
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information