Sitzung
HFA/139/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
19.09.2023
Zeit
17:30-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Einrichtung eines Feierabendmarktes;
hier: Eingabe Nr. 8/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 17 0989/2023
Ö 3
Toiletten für Alle;
hier: Eingabe Nr. 39/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 03 - 17 0951/2023
Ö 4
Schulbauvorhaben 'Grollscher Weg' - Einsparmöglichkeiten LPh 5, Interimskosten und Abarbeitung Bedarf Grundschulen

Beschluss: abgesetzt

 04 - 17 1106/2023
Ö 5
86. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ersatzmaßnahme Grüne Straße -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 1055/2023
Ö 6
Bebauungsplanverfahren V 3/1 - Ersatzmaßnahme Grüne Straße -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 1056/2023
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Verschiebung der geplanten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.11.2023;
hier: Mitteilung des Stadtkämmerers
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information