Sitzung
RPA/055/2022
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
06.12.2022
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 07.06.2022
 
Ö 3
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Beschluss der Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0856/2022
Ö 4
Benutzungsordnung für die Benuutzung der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Grollscher Weg" (Stadttheater), des Pädagogischen Zentrums des Willibrord-Gymnasiums (PZ), sowie der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Paaltjessteege" und die Mensa der Gesamtschule am Schulstandort "Brink" in der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0864/2022
Ö 5
Satzung für die Überlassung und Benutzung der städtischen Turnhallen in der Stadt Emmerich am Rhein und die Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0865/2022
Ö 6
Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulräumen und -einrichtungen der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0866/2022
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

06 - 17 0861/2022
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Jahresabschlüsse der Jahre 2019 bis 2021;
hier: Anfrage von Mitglied Straver
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information