Sitzung
HFA/102/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
in der Aula der Gesamtsschule (Gebäude Paaltjessteege)
Datum
07.07.2020
Zeit
17:30-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bestellung zur Verwaltungsprüferin der Örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2304/2020
Ö 3
Wahlordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2305/2020
Ö 4
Gewährung von Entschädigungen für Online-Fraktionssitzungen;
hier: Bestätigung durch den Rat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2306/2020
Ö 5
Änderung der Richtlinien der Seniorenvertretung der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 07 - 16 2302/2020
Ö 6
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen", Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.3 Emmerich-Praest - 1. Deckblattverfahren;
hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2308/2020
Ö 7
Unterstützung zur Landesförderung des Antrages Förderverein Schlößchen Borghees

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 41 - 16 2303/2020
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information