Sitzung
KBE/063/2021
Gremium
Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjesssteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
17.03.2021
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriftvom 02.12.2020
 
Ö 3
Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0161/2021
Ö 4
Zwischenbericht über die Entwicklung der kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung
a) Bauzeitenplan
b) Positiver Jahresrückblick
c) Winterdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 70 - 17 0162/2021
Ö 5
Möglichkeiten der Schließung des "Neuen Friedhofs Hansastraße";
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0163/2021
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Umweltausschuss vom 24.11.2020; hier: Errichtung eines Friedwaldes auf dem Gelände des neuen Friedhofes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0164/2021
Ö 7
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017;
hier: 8. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0165/2021
Ö 8
Änderung des Stellenplans aufgrund einer Langzeiterkrankung;
hier: Einrichtung einer befristeten sogenannten a-Stelle mit kw-Vermerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0166/2021
Ö 9
Erstellung einer Planrechnung zur weiteren Entwicklung der voraussichtlichen Abwassergebühren;
hier: Antrag der BGE-Fraktion vom 07.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 70 - 17 0167/2021
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Bestuhulung Friedhofskapelle;
hier: Anfrage von Mitglied Weicht
 
Ö 10.2
Nachfrage zum Antrag vom 10.09.2019 - Ersatzpflanzung;
hier: Anfrage von Mitglied Bißeling
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information