Sitzung
HFA/058/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
21.03.2017
Zeit
17:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 31.01. und 07.02.2017
 
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: 13. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.06. 2001
 01 - 16 1050/2017
Ö 4
Sitzung der Arbeitsgruppe für den Regierungsbezirk Düsseldorf am 03.05.2017 in Tönisvorst;
hier: Beschlussfassung über die Teilnahme von Ratsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 1003/2017
Ö 5
Aufstellung des Haushaltsplanes 2018/2019 als Doppelhaushalt;
hier: Antrag Nr. V/2017 der BGE-Ratsfraktion

Beschluss: abgesetzt

 02 - 16 1046/2017
Ö 6
Finanzierung der Übergangsgruppe im Familienzentrum St. Martinus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 16 1037/2017
Ö 7
Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplanes - Neumarkt -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1030/2017
Ö 8
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren E 18/13 - VEP Neumarkt -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1031/2017
Ö 9
Bebauungsplanverfahren E 18/14 - Neumarkt/Umgebung -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1032/2017
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information