Sitzung
HFA/094/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
der Aula der städt. Gesamtschule (Gebäude Paaltjessteege)
Datum
12.05.2020
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 11.02.2020
 
Ö 3
Beschränkung der Redezeit in epidemischer Lage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2250/2020
Ö 4
Antrag zur Prüfung einer Entgasungsanlage für Schiffe;
hier: Antrag Nr. II/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 02 - 16 2210/2020
Ö 5
Stellplatzablösesatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Innenstadtbereich - Änderung der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 16 2183/2020
Ö 6
Stellplatzablösesatzung der Stadt Emmerich am Rhein im Ortsteil Elten - Änderung der gesetzulichen Ermächtigungsgrundlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 16 2184/2020
Ö 7
Deichverband Bislich-Landesgrenze, Planfeststellungsabschnitt 2 zur Deichsanierung Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2185/2020/1
Ö 8
Konzept für ein insektenfreundliches Emmerich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2190/2020
Ö 9
Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes E 24/2 - Lohmann -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 und
4 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2218/2020
Ö 10
Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße Ost -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2221/2020
Ö 11
Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick;
hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2179/2020
Ö 12
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 18/16 - Stadtkern - Süd -;
hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2230/2020/1
Ö 13
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 21/1 - Neuer Steinweg - Nordwest -;
hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2229/2020
Ö 14
Platzgestaltung Neumarkt;
hier: Beschluss zur Umgestaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2238/2020
Ö 15
1, Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 155, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2223/2020
Ö
Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss [gem. § 58 Abs. 2 GO NRW]
 
Ö 16
Schutzausrüstungen während der epidemischen Lage;
hier: Antrag Nr. XV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 06 - 16 2252/2020
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information