Sitzung
ASE/128/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
01.02.2022
Zeit
17:00-17:50 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 30.11.2021
 
Ö 3
Bebauungsplanverfahren E 10/6 - Nierenberger Straße / Ost -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0523/2021
Ö 4
69. Änderung des Flächennutzungsplans - Ehemaliges Pioniergelände in Dornick - gemäß § 4a Abs. 3 BauGB;
hier: Beschluss zur beschränkten erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0522/2021
Ö 5
ISEK 2025: Hof- und Fassadenprogramm;
hier: Beschluss der Förderrichtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0524/2021
Ö 6
Nahversorgungsstandort ehemalige Kaserne;
hier: Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 05 - 17 0525/2021
Ö 7
Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0536/2022
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Planfeststellungsverfahren BETUWE, Offenlage des 3. Deckblattes für den Ortsteil Praest; hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 8.2
Interesse eines Lebensmitteldiscounters für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes im Ortsteil Praest;
hier: Mittteilung von Herrn Bartel
 
Ö 8.3
Prüfung der Verkehrssituation mit dem Kreisverkehr im Bereich der Straßen Wassertor/Hinter der Alten Kirche;
hier: Anfrage von Mitglied ten Brink und Mitglied Baars
 
Ö 8.4
Aufstellung eines Hinweisschildes für die neue Fahrradstraße Burgstraße/Wallstraße;
hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde