Sitzung
HFA/124/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
06.09.2022
Zeit
17:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Energiesparmaßnahmen im Eltener Bürgerbad;
hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin
 
Ö 1.2
Kommunikation zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und dem Stadtsportbund;
hier: Frage einer Einwohners / einer Einwohnerin
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 07.06.2022 und 21.06.2022
 
Ö 3
Projekt HH-Konsolidierung;
hier: Vortrag der Stadtkämmerin
Gast: Frau Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 02 - 17 0722/2022
Ö 4
Finanzbericht zum 2. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 02 - 17 0723/2022
Ö 5
Bericht gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO - UA-Schutzsuchendenaufnahme;
hier: Information der Stadtkämmerin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 02 - 17 0724/2022
Ö 6
Gebäudeanpassung und Energieeinsparung
Verringerung des Primärenergiebedarfs in den Gebäuden der Stadt Emmerich am Rhein - insbesondere vor dem Hintergrund einer möglichen Energieknappheit 2022/2023;
hier: Vortrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 03 - 17 0731/2022
Ö 7
Schulbetreuung im Schuljahr 2022/2023;
hier: aktueller Betreuungsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 04 - 17 0717/2022/1
Ö 8
Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Emmericher Innenstadt im Bereich der geplanten Gemeinbedarfsfläche an der Goldsteege, der Gasthausstraße und der Hackensteege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 0720/2022
Ö 9
Entscheidung nach § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;
hier: Städtischer Eigenanteil - Tiefbaumaßnahmen Haagsches Feld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 0729/2022
Ö 10
L7 Emmerich - Sanierung zwischen Steintor und B220 - Rad- und Gehweg;
hier: Kostenübernahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 0730/2022
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
"Marterstrecke" - Weseler Straße;
hier: Anfrage von Mitglied Gertsen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12.1
Schließung Eltener Bürgerbad;
hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin
 
Ö 12.2
Nutzung Eltener Bürgerbad;
hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information