Sitzung
ASE/148/2024
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Emmerich am Rhein Geistmarkt 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
30.01.2024
Zeit
17:00-18:02 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2023
 
Ö 3
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024/2025;
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Maßnahmen des Fachbereich 5 - Stadtentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 05 - 17 1244/2024
Ö 4
Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB - Zevenaarer Straße -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 05 - 17 1232/2024
Ö 5
103. Änderung des Flächennutzungsplans - Umwandlung einer Grünfläche in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Solarpark;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör-
den und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 17 1235/2024
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 11/3 - Solarpark Tackenweide -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör-
den und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 17 1236/2024
Ö 7
Errichtung von mehreren Fußgängerübergängen nach § 26 StVO im Stadtgebiet;
hier: Antrag der Ratsfraktion Freie Wähler Emmerich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 17 1233/2024
Ö 8
Geschwindigkeitsbegrenzung B 8/L 7;
hier: Antrag Nr. XI/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 1234/2024
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde