Sitzung
Rat/123/2020
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der städt. Gesamtschule (Gebäude Paaltjessteege)
Datum
23.06.2020
Zeit
17:00-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift des Rates vom 03.03.2020 und der Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses nach erfolgter Delegation der Entscheidungsbefugnis des Rates der Stadt Emmerich am Rhein gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NW vom 12.05.2020
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 3
Aussetzung der Sanierungsmaßnahmen am Gesamtschulstandort Grollscher Weg, Angestrebter Umzug der AWO und des Kellertheaters aus dem Gebäude des Willibrord-Gymnasiums zum Standort Grollscher Weg;
hier: Eingabe Nr. 8/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 04 - 16 2262/2020
Ö 4
Bauliche Maßnahmen/Barrierefreiheit;
hier: Eingabe Nr. 9/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 07 - 16 2282/2020
Ö
Vorlagen
 
Ö 5
Finanzbericht zum 31.05.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 02 - 16 2292/2020
Ö 6
Leegmeerschule;
hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 16 2272/2020
Ö 7
Hälftiger Erlass der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 wegen des eingeschränkten Regelbetriebes in Kita und Kindertagespflege aufgrund der Corona-Pandemie;
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 16 2285/2020
Ö 8
Beiträge Offener Ganztag im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 16 2300/2020
Ö 9
Lärmaktionsplanung III;
hier: Lärmaktionsplanung gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz – Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stufe II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2265/2020
Ö 10
Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur-Künste-Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 41 - 16 2266/2020
Ö
Anträge an den Rat
 
Ö 11
Moratorium für alle nicht notwendigen finanzwirksamen Maßnahmen, Beauftragungen und Projekte; hier: Antrag Nr. XVI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 02 - 16 2261/2020
Ö 12
Dringliche Anschaffung einer noch zu ermittelnden Anzahl von Tablets;
hier: Antrag Nr. XX/2020 an den Rat der Stadt Emerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 04 - 16 2280/2020
Ö 13
Sukzessive Durchführung von Stadtteil- und Dorfentwicklungskonzepten durch externe Planungsbüros für alle Stadtviertel und Ortsteile;
hier: Antrag Nr. XVII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2263/2020
Ö 14
Beleuchtung Moselstraße entlang der Hecken und Mauern;
hier: Antrag Nr. XVIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2269/2020
Ö 15
Haushalt 2020/2021 -Straßenbau in Emmerich am Rhein;
hier: Antrag Nr. XIX/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2270/2020
Ö 16
Verbesserung der Verkehrssicherheit von der Zufahrt Windmühlenweg auf die Eltener Straße im Zuge der Alltagsmobilität;
hier: Antrag Nr. XXI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2283/2020
Ö 17
Antrag auf Kostenerstattung für die Wagenwäsche des Bürgerbusses; hier: Antrag Nr. XXIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2286/2020
Ö 18
Antrag auf Verkehrsberuhigung an der Rheinschule;
hier: Antrag Nr. XXIV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2289/2020
Ö 19
Antrag zur Errichtung weiterer Lehrerparkplätze an der Rheinschule;
hier: Antrag Nr. XXV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2290/2020
Ö 20
Antrag auf eine Verlängerung der 30er Zone an der Goebelstraße sowie die Aufstellung eines Verkehrsspiegels;
hier: Antrag Nr. XXVI 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2291/2020
Ö 21
Erweiterung von Sondernutzungsflächen im Bereich der Außengastronomie in allen Emmericher Ortsteilen;
hier: Antrag Nr. XXII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 06 - 16 2281/2020
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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