Sitzung
Rat/067/2016
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal
Datum
06.07.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 2
Installierung eines Umweltausschusses und Benennung eines Umweltbeauftragten, hier: Eingabe Nr. 15/2015 von Emmericher Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01 - 16 0756/2016
Ö 3
Klärung der Sachlage und Wiederherstellung der Straße Erftstraße 137 - 139,
hier: Eingabe Nr. 21/2016 von Herrn Theo Sommers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 16 0803/2016
Ö 4
Antrag auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs: Hermann-Hilgers-Straße im Ortsteil Praest, hier: Eingabe Nr. 16/2016 vom SPD-Ortsverein Praest/Vrasselt/Dornick

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0755/2016
Ö 5
Beseitigung eines verkehrlichen Gefahrenpunktes in Elten, Beeker Straße, unmittelbar vor der deutsch-niederländischen Grenze,
hier: Eingabe Nr. 18/2016 vom CDU-Ortsverband Elten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0801/2016
Ö 6
Sogenannte Gleisbett-Variante,
hier: Eingabe Nr. 19/2016 von Herrn Richard Kraaijvanger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0802/2016
Ö 7
Bauvorhaben Rheinromenade Nr. 20 und 21,
hier: Eingabe Nr. 22/2016 von Hein Driessen, Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0809/2016
Ö
Vorlagen
 
Ö 8
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 16 0805/2016
Ö 9
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 16 0804/2016
Ö 10
Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 16 0810/2016
Ö 11
Entwurf des Jahresabschlusse für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 16 0798/2016
Ö 12
Betreuungsangebote an den Grundschulen der Stadt Emmerich am Rhein
hier: Aufhebung und Erlass von Satzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0770/2016/1
Ö 13
Einsatz von Schulsozialarbeit an den weiterführenden Schulen,
hier: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln zur Begleitung der Seiteneinsteigerklassen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0772/2016/1
Ö 14
Landesförderung Ausbau U3, hier: Finanzierung des Eigenanteils in Höhe von 10 Prozent an den Ü3- Investitionskostenpauschalen zum Ausbau der Kita-Plätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0773/2016
Ö 15
Erlass der 4. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung in Kindertagespflege der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 0

04 - 16 0778/2016/1
Ö 16
Bebauungsplanverfahren EL 11/1 - Bergstraße / Südost -,
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4
BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

05 - 16 0522/2015/3
Ö 17
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. E 27/3 - Wardstraße / Eltener Straße -,
hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

05 - 16 0749/2016
Ö 18
Vergnügungsstättenkonzept,
hier: Beschluss des Konzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0751/2016
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Anfragen von Mitglied Arntzen
 
Ö 19.1.1
Verspätungen der Deutschen Bahn
 
Ö 19.1.2
Parken in der Tempelstraße
 
Ö 19.1.3
Parkplatz am Bahnhof
 
Ö 19.1.4
Auffahrunfälle Rheinbrücke
 
Ö 19.2
Sanierung von Schulen,
hier: Anfrage von Mitglied Bartels
 
Ö 19.3
Steintorbebauung,
hier: Anfrage von Mitglied Tepaß
 
Ö 19.4
Verkehrsrückstau auf der Rheinbrücke,
hier: Anfrage von Mitglied Schaffeld
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information