Sitzung
Rat/124/2020
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjesssteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
08.09.2020
Zeit
18:36-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Sondergenehmigung verkaufsoffener Sonntag;
hier: Anfrage einer Bürgerin
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 23.06. und 07.07.2020
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 3
Planungsabschnitt 3.3 und 3.5;
hier: Eingabe Nr. 10/20920 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2309/2020
Ö 4
Einholung des Abschlussberichtes des Sachverständigengutachten zum Rettungsdienst des Kreises Kleve;
hier: Eingabe Nr. 11/2020 an den Rat der Stadt Ememrich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 06 - 16 2344/2020
Ö 5
Schaffung einer Sozialarbeiter/Streetworker-Stelle;
hier: Eingabe Nr. 12/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 18 - 16 2345/2020
Ö
Vorlagen
 
Ö 6
Finanzielle Förderung in der Kindertagespflege;
hier: Änderung der Förderrichtlinien auf Grundlage des Gesetzes zur Qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung vom 29.11.2019 (KiBiz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 16 2341/2020
Ö 7
Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes H 14/3 - Kleysche Straße -;
hier: 1) Bericht über die erneute beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4a (2) BauGB i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2317/2020
Ö 8
Klimaschutzteilkonzept - Nahmobilität Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2346/2020
Ö 9
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen
im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein an Sonntagen im Jahr 2020

Beschluss: abgesetzt

 06 - 16 2327/2020
Ö 10
Beschlusskontrolle;
hier: Überwachung von Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01 - 16 2328/2020
Ö
Anträge an den Rat
 
Ö 11
Antrag auf einmalige Weitergabe des kommunalen Anteils aus dem NRW-Sonderprogramm zur Stärkung der Sportinfrastruktur an den Stadtsportbund Emmerich (SSB); hier: Antrag Nr. XXVII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 16 2314/2020
Ö 12
Resolution des Rates der Stadt Emmerich am Rhein für einen ICE-Halt in Emmerich am Rhein hier: Antrag Nr. XXVIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2340/2020
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Trennung Fraktionsgemeinschaft UWE-AfD;
hier: Anfrage von Mitglied Mölder
 
Ö 13.2
Mitglieder in rechtsextremen Vereinigungen;
hier: Anfrage von Mitglied Mölder
 
Ö 13.3
Absetzung des Tagesordnungspunktes 9;
hier: Anfrage von Mitglied Jansen
 
Ö 13.4
Parken von Fahrzeugen vor einem Betriebsgelände;
hier: Anfrage von Mitglied Bartels
 
Ö 13.5
Präsentation der Wahlergebnisse;
hier: Mitteilung des Vorsitzenden
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information