Sitzung
ASE/130/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
31.05.2022
Zeit
17:42-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 15.03.2022, 22.03.2022 und 05.04.2022
 
Ö 3
Errichtung Gesamtschule Emmerich am Rhein – Gebäude Grollscher Weg;
hier: Abschluss Leistungsphase 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 03 - 17 0658/2022
Ö 4
Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss;
hier: Umstellung auf 100-prozentige Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0643/2022
Ö 5
Festlegung der Ausbauphase im Rahmen des Förderprogramms Graue-Flecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0655/2022
Ö 6
Bebauungsplanaufstellungsverfahren E 22/1 - Goldsteege -;
hier: Aufstellungsbeschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0656/2022
Ö 7
Einrichtung einer Bedarfsampel im Ortsteil Hüthum (B 8);
hier: Eingabe Nr. 1/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0649/2022
Ö 8
Errichtung eines Überholverbotes am Großen Wall;
hier: Eingabe Nr. 2/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0650/2022
Ö 9
Errichtung eines Radweges an der Lobither Straße bis Grenze Lobith;
hier: Eingabe Nr. 7/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 05 - 17 0648/2022
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Sachstand des Genehmigungsverfahrens für die 69. FNP-Änderung - Pioniergelände Dornick - ;
hier: Anfrage von Mitglied Brouwer
 
Ö 10.2
Defekte Laterne Tackenweide;
hier: Anfrage von Mitglied Bartels
 
Ö 10.3
Möglichkeit der Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo-30 im Bereich der "Sanella-Siedlung" Jurgensstraße, Germanistraße, Hendriksstraße, van-den-Bergh-Straße;
hier: Anfrage von Mitglied Baars
 
Ö 10.4
Fertigstellung der Baumaßnahmen Abteistraße, Bergstraße und Nierenberger Straße, insbesondere die Herstellung der Fahrbahndecke;
hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
 
Ö 10.5
Erneuerung der Bushaltestellen in Vrasselt und Praest einschließlich der Beseitigung entstandener Schäden;
hier: Anfrage von Mitglied Rudolph
 
Ö 10.6
Rückschnitt der Grünstreifen entlang der Fuß- und Radwege im Bereich der L 7 in den Ortsteilen Vrasselt und Praest;
hier: Anfrage von Mitglied Rudolph
 
Ö 10.7
Festlegung einer Termins für eine Ortsbegehung im Orsteil Vrasselt;
hier: Anfrage von Mitglied Rudolph
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information