Sitzung
Rat/154/2023
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
14.02.2023
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 15.11.2022, 13.12.2022 und 20.12.2022
 
Ö
Vorlagen
 
Ö 3
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: aktuelle Ausgangslage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

02 - 17 0937/2023
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Verteilmasse / Vorabdotierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

02 - 17 0920/2023/1
Ö 5
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Budgets
- 013 "Kommunikation und Archiv" -
- 014 "Örtliche Rechnungsprüfung" -
- 015 "Gleichstellung" -
- 016 "Klimaschutz" -
- 018 "Integration und Demografie" -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

02 - 17 0921/2023/1
Ö 6
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 100 - "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01 - 17 0922/2023/1
Ö 7
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 200 - "Fachbereich 2 - Finanzen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0923/2023/1
Ö 8
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

03 - 17 0924/2023/1
Ö 9
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 400 - "Fachbereich 4 - Jugend, Schule, Sport"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

04 - 17 0925/2023/1
Ö 10
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 500 - "Fachbereich 5 - Stadtentwicklung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

05 - 17 0926/2023/1
Ö 11
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 12
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: - Budget 700 - "Fachbereich 7 - Arbeit und Soziales"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

07 - 17 0928/2023/1
Ö 13
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 3

02 - 17 0915/2023/1
Ö 14
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01 - 17 0903/2023
Ö 15
Beschlusskontrolle;
hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01 - 17 0935/2023
Ö 16
Bestellung eines stellvertretenden Kämmerers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0938/2023
Ö 17
Vertretung in den jeweiligen Gremien der städtischen Beteiligungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0930/2023
Ö 18
Ersatzwahl zur Vertretung in der Gesellschafterversammlung der WFG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0939/2023
Ö 19
Ordnungsbehördliche Verordnung dreier verkaufsoffener Sonntage am 26.03.2023, 03.09.2023 und 10.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

06 - 17 0904/2023
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 20
Toiletten für Alle;
hier: Eingabe Nr. 39/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0887/2022
Ö 21
jährliche Verleihung des Heimatpreises der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Eingabe Nr. 1/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

41 - 17 0917/2023
Ö 22
Beschilderung der Toilettenanlagen;
hier: Eingabe Nr. 2/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0918/2023
Ö 23
Einrichtung eines/einer Inklusionsbeauftragten und eines Inklusionsbeirates;
hier: Eingabe Nr. 3/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

07 - 17 0931/2023
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 24.1
Sachstand Nachbesetzungsverfahren FBL 2, 4 und 7;
hier: Anfrage von Mitglied Straver
 
Ö 24.2
Fragerecht der Ratsmitglieder;
hier: Anfragen von Mitglied Kukulies
 
Ö 24.3
Verabschiedung eines Ratsmitgliedes;
hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
 
Ö 24.4
Ältestenrat & Fraktionsvorsitzendenrunde;
hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
 
Ö 24.5
Sitzungen der Fachausschüsse;
hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
gesperrte Information