Sitzung
HFA/041/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
27.01.2015
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 02.12.2014
 
Ö 3
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
Budget 100 - Zentrale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 16 0268/2015
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
Budget 200 „Fachbereich 2 – Finanzen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

02 - 16 0266/2015
Ö 5
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
Budget 300 - Immobilien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0

03 - 16 0270/2015/1
Ö 6
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
Budget 600 - Bürgerservice und Ordnung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0

06 - 16 0271/2015
Ö 7
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
- Budget 15 - Gleichstellung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

07 - 16 0269/2015
Ö 8
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
Budget 013 - Öffentlichkeitsarbeit und Archiv

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

13 - 16 0267/2015
Ö 9
Haushaltssatzung für das Haushaushaltsjahr 2015,
hier: Beratung in den Fachausschüssen
Budget 014 – Rechnungsprüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

14 - 16 0264/2015
Ö 10
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015,
hier: Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 2

02 - 16 0272/2015
Ö 11
Jugendförderplan, hier: Überarbeitete Fassung der Jugendförderrichtlinien der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0222/2014
Ö 12
Fortführung der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II
hier: Umwandlung des Städt. Willibrord-Gymnasiums in eine Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0243/2014
Ö 13
Wechsel der Trägerschaft für das Förderzentrum Grunewald gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG)
hier: Abgabe der Trägerschaft an den Kreis Kleve zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0252/2014
Ö 14
Schulsportprojekt "Schule + Verein"
hier: Projektvorstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 16 0253/2014
Ö 15
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes P 3/1 - Raiffeisenstraße/Nord -,
hier: 1) Bericht zur durchgeführten Offenlage und Behördenbeteiligung
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0232/2014
Ö 16
Deichverband Bislich-Landesgrenze Planfeststellungsverfahren PFA 2 zur Deichsanierung Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0238/2014/1
Ö 17
10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. EL K/3 - Luitgardisstraße -,
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4
BauGB
2) Städtebaulicher Vertrag
3) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 16 0239/2014
Ö 18
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufstellen aus Anlass der Veranstaltungen
„16. Emmericher Autoshow“ am 22.03.2015
„Emmerich im Lichterglanz/Fest der Kulturen“ am 26.07.2015
„Stadtfest mit 14. Emmericher Musiknacht“ am 06.09.2015
„verkaufsoffener Adventssonntag mit Weihnachtsmarkt“ am 13.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

06 - 16 0265/2015
Ö 19
Änderung der Richtlinien der Seniorenvertretung der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

07 - 16 0256/2014
Ö 20
Neubau von Übergangsheimen für die Unterbringung von Asylbewerbern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0

07 - 16 0258/2014
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 21.1
Beantwortung der Fragen von Mitglied Spiertz aus der Sitzung des ASE,
hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
 
Ö 21.2
Bürgerinformation betr. Bergstraße in selten,
hier: Anfrage von Mitglied Bartels
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information