Sitzung
Rat/145/2022
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjessteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
21.06.2022
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Klimaschutzkonzept;
hier: Frage einer Einwohnerin / eines Einwohners
 
Ö 1.2
Baumschutzsatzung;
hier: Frage einer Einwohnerin / eines Einwohners
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 05.04.2022 und 26.04.2022
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 3
Spielplatz im Rheinpark als Inklusionsspielplatz erweitern;
hier: Eingabe Nr. 13/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 17 0688/2022
Ö 4
integriertes Klimaschutzkonzept;
hier: Eingabe Nr. 14/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0689/2022
Ö 5
sofortige Kündigung der Verträge zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und u.a. dem PAN Kunstforum Niederrhein e.V.;
hier: Eingabe Nr. 15/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

03 - 17 0653/2022
Ö 6
Änderung des Bebauungsplans Nr. EL 16/1 "Klosterstraße";
hier: Eingabe Nr. 16/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0654/2022
Ö 7
Streichung der Denkmalbereichs- und Gestaltungssatzung für den Ortsteil Elten;
hier: Eingabe Nr. 17/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0672/2022
Ö 8
Überprüfung der Barrierefreiheit der städtischen Internetseite;
hier: Eingabe Nr. 18/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

13 - 17 0680/2022
Ö 9
Zweite Fortschreibung des Leitbildes der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Eingabe Nr. 19/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0690/2022
Ö 10
Aufarbeitung von Straßenbeleuchtungen (Kandelaber) in Elten;
hier: Eingabe Nr. 20/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0691/2022
Ö
Vorlagen
 
Ö 11
Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben;
hier: 1. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0604/2022
Ö 12
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Abschlussbericht Begleitausschuss;
hier: - Auflösung des Begleitausschusses
- 19. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0676/2022
Ö 14
Beitritt der Stadt Emmerich am Rhein zur KoPart eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01 - 17 0692/2022
Ö 15
Abschluss einer aktualisierten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Vollstreckung von Geldforderungen zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0661/2022
Ö 16
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

02 - 17 0662/2022
Ö 17
Erlass einer städtischen Anlagerichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02 - 17 0665/2022
Ö 18
Schulorganisatorische Maßnahmen;
hier: Errichtung eines Grundschulverbundes im Wege der Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 17 0571/2022/3
Ö 19
St. Georg-Schule Hüthum;
hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 17 0637/2022
Ö 20
Fortführung des Familienbüros

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

04 - 17 0645/2022/1
Ö 21
Errichtung Gesamtschule Emmerich am Rhein - Baumaßnahme Grollscher Weg;
hier: Abschluss Leistungsphase 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0

04 - 17 0700/2022
Ö 22
Novellierung der Baumschutzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

05 - 17 0319/2021/4
Ö 23
Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss;
hier: Umstellung auf 100-prozentige Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0643/2022
Ö 24
Festlegung der Ausbauphase im Rahmen des Förderprogramms Graue-Flecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0655/2022
Ö 25
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW;
hier: Rückzahlung Fördermittel Sanierungsgebiet Rheinpromenade und Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0687/2022
Ö 26
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen", Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.5 Emmerich Anhörungsverfahren, 1. Deckblatt;
hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

05 - 17 0693/2022
Ö 27
PAN-Review;
hier: Antrag Nr. XXXVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

41 - 17 0481/2021/1
Ö 28
Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

41 - 17 0642/2022
Ö
Anträge an den Rat
 
Ö 29
Gesundheitskarte NRW;
hier: Antrag Nr. III/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

07 - 17 0699/2022
Ö 30
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 30.1
mobile Geschwindigkeitsmessungen;
hier: Anfrage von Mitglied Arntzen
 
Ö 30.2
Sparmaßnahmen;
hier: Anfrage von Mitglied Papendorf
 
Ö 30.3
Übersicht Beschlusskontrolle;
hier: Anfrage von Mitglied Papendorf
 
Ö 30.4
Flüchtlingssituation;
hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
 
Ö 31
Einwohnerfragestunde
 
Ö 31.1
Geltungsbereich der Baumschutzsatzung;
hier: Frage einer Einwohnerin / eines Einwohners
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information