Sitzung
ASE/104/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
Aula städtische Gesamtschule, Paaltjessteege
Datum
21.04.2020
Zeit
17:00-18:21 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 10.03.2020
 
Ö 3
1, Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 05 - 16 2223/2020
Ö 4
Eintragung eines Bodendenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Mittelalterliche bis neuzeitliche Burg und Hof Haus Offenberg (KLE 093)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2213/2020
Ö 5
Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes E 24/2 - Lohmann -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 und
4 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2218/2020
Ö 6
Bebauungsplanaufstellungsverfahren E 18/2 - Südliches Fünfeck -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2219/2020
Ö 7
Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße Ost -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2221/2020
Ö 8
Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans H 14/3 - Kleysche Straße -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB
2) Erneute beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4a (3)
BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2220/2020
Ö 9
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 21/1 - Neuer Steinweg - Nordwest -;
hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2229/2020
Ö 10
Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 18/16 - Stadtkern - Süd -;
hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2230/2020
Ö 11
Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7;
hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 16 2227/2020
Ö 12
Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick;
hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2179/2020
Ö 13
Bushaltestelle Hoher Weg gegenüber Verborgstraße - Errichtung eines Wartehäuschens;
hier: Eingabe Nr. 3/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Enthaltungen: 0

 05 - 16 2225/2020
Ö 14
Antrag zur Entwicklung von Vorschlägen und Modellprojekten zur Verbesserung der Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an den Kreis Kleve;
hier: Antrag Nr. III/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2224/2020
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 15.1
Ruhestand Herr Fidler;
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 15.2
Ruhestand Frau Schumann;
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 15.3
Beantwortung einer Anfrage aus dem ASE am 10.03.2020 Top 10.7 - Verfahrensweise über Abstimmung zu Top 9;
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 15.4
Aktion Stadtradeln vom 15.06. bis 05.07.2020;
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 15.5
Beantwortung einer Anfrage aus dem ASE am 28.01.2020 Top 30.13 "Praestsches Feld";
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 15.6
Sachstand "Förderprogramm Straßenausbau";
hier: Anfrage von Mitglied Spiertz
 
Ö 15.7
Fahrbahnerneuerung Nierenberger Straße;
hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
 
Ö 15.8
Zustand Treidelpfad;
hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
 
Ö 15.9
Sicherheitshafen;
hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
 
Ö 15.10
Errichtung Bushaltestellen;
hier: Anfrage von Mitglied Brouwer
 
Ö 15.11
Planung Radwege;
hier: Anfrage von Mitglied ten Brink
 
Ö 15.12
Bebauung Steintor;
hier: Anfrage von Mitglied ten Brink
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde