Sitzung
Rat/127/2020
Gremium
Rat
Raum
in der Aula der Gesamtschule Emmerich am Rhein, Paaltjesssteege 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
15.12.2020
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Inanspruchnahme Beratung durch 'Stichting Normering Flexwonen' für Leiharbeiter im Grenzgebiet:
hier: Anfrage von Herrn Bartels
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrifen vom 12.11. und 17.11.2020
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 3
KAG-Beiträge;
hier: Eingabe Nr. 18 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 05 - 17 0053/2020
Ö 4
Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes;
hier: Eingabe Nr. 16/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 06 - 16 2397/2020
Ö 5
Inanspruchnahme Beratung durch `Stichting Normering Flexwonen`für Leiharbeiter im Grenzgebiet";
hier: Eingabe Nr. 17/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 06 - 17 0008/2020
Ö
Vorlagen
 
Ö 6
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Emmerich am Rhein am 13.09.2020 und der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Emmerich am Rhein am 13.09.2020/27.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 17 0056/2020
Ö 7
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 17 0057/2020
Ö 8
17. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein (

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 17 0009/2020
Ö 9
Wahl von Beschäftigtenvertretern für den Aufsichtsrat der EGD mbH;
hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 17 0050/2020
Ö 10
Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing-Gesellschaft Emmerich am Rhein mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 17 0051/2020
Ö 11
Haushaltssatzung 2021;
hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 17 0052/2020
Ö 12
Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Kleinschwimmhalle in Elten;
hier: Eingabe Nr. 14/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 03 - 17 0031/2020
Ö 13
Freigabe der mit einem Sperrvermerk belegten Haushaltsmittel für die öffentlichen Spielplätze in Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2403/2020
Ö 14
Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kleve - Hüthum (Bl. 0049) im Abschnitt Pkt. Schnipperward - UA Hüthum;
hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2408/2020
Ö 15
Wechsel vom European Energy Award zum European Climate Award

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2412/2020
Ö 16
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 14 - 17 0023/2020
Ö 17
Siebter Demografiebericht der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 17 - 17 0011/2020
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans
Einrichtung Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein vom 01.01.2021 – 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 41 - 17 0025/2020
Ö 19
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014;
hier: 7. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0014/2020
Ö 20
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987;
hier: 13. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0015/2020
Ö 21
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006;
hier: 14. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0016/2020
Ö 22
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.2013;
hier: 4. Nachtragssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0017/2020
Ö 23
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 16.12.1999 sowie der Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle;
hier: 13. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0018/2020
Ö 24
Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 25.09.2019;
hier: 2. Nachtragssatzung (Anpassung Anlage 3, Straßenverzeichnis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0019/2020
Ö 25
Beratung des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2021;
hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 70 - 17 0020/2020
Ö
Anträge an den Rat
 
Ö 26
Antrag auf Einführung eines Stadtgutschein-Systems;
hier: Antrag Nr. XXX 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 17 0049/2020
Ö 27
Installation von Pedelec-/E-Bike-Ladestationen an der Rheinpromenade und auf dem Eltener Markt entsprechend der geplanten Station am Willkommensort auf dem Elten Berg;
hier: Antrag Nr. XXXI 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 0055/2020
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 28.1
Sitzung des Schulausschusses;
hier: Mitteilung vom Vorsitzenden
 
Ö 28.2
Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW;
hier: Mitteilung der Stadtkämmerin Frau Goertz
 
Ö 28.3
Waschbecken und Entlüftung in der Gesamtschule;
hier: Anfrage von Mitglied Papendorf
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 35
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