Sitzung
ASE/070/2017
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal
Datum
14.03.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2017
 
Ö 3
Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 1029/2017
Ö 4
Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplanes - Neumarkt -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1030/2017
Ö 5
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren E 18/13 - VEP Neumarkt -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1031/2017
Ö 6
Bebauungsplanverfahren E 18/14 - Neumarkt/Umgebung -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1032/2017
Ö 7
Verfahren zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Umwandlung einer Wohnbaufläche und einer Fläche für die Landwirtschaft in ein "Sondergebiet Lebensmitteldiscounter" an der Wardstraße;
hier: 1) Bericht zur den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und
der Behörden
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 05 - 16 1033/2017
Ö 8
Bebauungsplanverfahren E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Änderung des Aufstellungsbeschlusses
3) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 05 - 16 1034/2017
Ö 9
Bebauungsplanverfahren EL 9/4 - Waldhotel -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1035/2017
Ö 10
Bebauungsplanverfahren Nr. E 9/3 - Sternstraße / Ost -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1028/2017
Ö 11
Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. E 24/2 - Lohmann -;
hier. 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1042/2017
Ö 12
Errichtung einer Markisenanlage, Rheinpromenade 10, Restaurant "Himmers Bistro 852"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1043/2017
Ö 13
Änderung der vorhandenen Markisenanlage, Rheinpromenade 24, Café/Restaurant "Hof von Holland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1044/2017
Ö 14
Belastung der Betuwe-Linie durch Gefahrstoffgüter;
hier: Eingabe Nr. 33/2016 des FDP-Ortsverbandes Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 0969/2017
Ö 15
Hüthumer Straße: Begrenzung der Geschwindigkeit auf 50 km/h;
hier: Eingabe Nr. 3/2017 des CDU-Ortsverbandes Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 1027/2017
Ö 16
Antrag auf Verbesserung der verkehrlichen Situation auf der B 220 (Stau zwischen Warbeyen und Autobahn);
hier: Antrag Nr. VIII/2017 der SPD-Ratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 1026/2017
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Palakatwände;
hier: Anfrage von Mlitglied Lindemann
 
Ö 17.2
Straßenausbau Duisburger Straße/Nierenberger Straße;
hier: Anfrage von Mitglied Lindemann
 
Ö 17.3
Bahnübergang Hafenstraße;
hier: Anfrage von Mitglied Baars
 
Ö 17.4
Straßenverengungen Lindenallee;
hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
 
Ö 17.5
Sachstand MONA;
hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
 
Ö 17.6
Ampelanlage L 7/L 96;
hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde