Sitzung
ASE/072/2017
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal
Datum
20.06.2017
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1.1
Vereidigung von sachkundigen Bürgern
 
Ö 1.2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2017
 
Ö 3
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP 27/4 - Wardstraße/Südost -;
hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4
Abs. 1 BauGB
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1065/2017
Ö 4
92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Umwandlung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine gewerbliche Baufläche im südöstlichen Bereich der Wardstraße -;
hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4
Abs. 1 BauGB
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1066/2017
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1098/2017
Ö 6
Bebauungsplanverfahren E 30/7 Rettungswache Fulkskuhle;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 05 - 16 1122/2017
Ö 7
Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Beschluss zur Neubekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1115/2017
Ö 8
Bebauungsplanverfahren E 18/12 - Südliches Fünfeck -;
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 25.08.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1117/2017
Ö 9
Veränderungssperre für den Verfahrensbereich des Bebauungsplanes Nr. E 18/12 - Südliches Fünfeck -;
hier: 1) Außerkraftsetzung gemäß § 17 Abs. 4 BauGB für den Teilbereich der öffent-
lichen Straßenfläche Neumarkt/Kirchstraße
2) Verlängerung der Geltungsdauer für den weiterhin gültigen Teilbereich gemäß
§ 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB um ein Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1118/2017
Ö 10
Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie";
hier: 1) Bericht über die Ergebnisse der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4
Abs. 2 BauGB sowie die landesplanerische Abstimmung nach § 35 Abs. 5
LPlG
2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 16 1130/2017
Ö 11
77. Änderung des Flächennutzungsplanes betr. Aufhebung der bisherigen Darstellung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-
den
2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 16 1131/2017
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -;
hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der
Behörden
2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1123/2017
Ö 13
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1124/2017
Ö 14
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Naturschutzgebietes "Die Moiedtjes" in Emmerich-Hüthum;
hier: Eingabe Nr. 5/2017 von Herrn Adalbert Niemers

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 20, Enthaltungen: 0

 05 - 16 1116/2017
Ö 15
Öffnung der Kaßstraße in der Zeit von 20.00 Uhr - 6.00 Uhr für den Fahrradverkehr;
hier: Antrag Nr. XV/2017 der UWE-Ratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 1121/2017
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Barrierefreiheit Bahnhof (Anfrage von Mitglied Brouwer im ASE am 02.05.2017, Top 15.8);
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 16.2
Kastanie van-Gülpen-Straße (Anfrage von Mitglied Baars im ASE am 23.05.2017, Top 5.6);
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 16.3
Abpflanzung Bebauungsplanbereich V 6/1 (Anfrage von Mitglied Kaiser);
hier: Mitteilung von Herrn Bartel
 
Ö 16.4
Einhaltung von Lieferzeiten in der Kaßstraße;
hier: Anfrage von Mitglied Baars
 
Ö 16.5
Stokkumer Brücke;
hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
 
Ö 16.6
Eichenprozessionsspinner;
hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
 
Ö 16.7
Eisenbahnüberführung 's Heerenberger Straße;
hier: Anfrage von Mitglied Brouwer
 
Ö 16.8
Gefahrstoffgüter auf der Betuwe-Linie (Beitrag im niederländischen Fernsehen);
hier: Anfrage von Mitglied Sloot
 
Ö 16.9
Gesprächstermin bei der Bahn mit BI am 05.10.2017;
hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt
 
Ö 16.10
Gelände Kaserne;
hier: Anfrage von Mitglied Spiertz
 
Ö 16.11
Städtische Häuser "Am Hasenberg 111 und ff.";
hier: Anfrage von Mitglied Siebers
 
Ö 16.12
Sandaufschüttung am Neumarkt;
hier: Anfrage von Mitglied Bartels
 
Ö 16.13
Netterdensche Straße/Am Beyenkamp;
hier: Anfrage von Mitglied Baars
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde