Sitzung
Rat/117/2020
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal
Datum
03.03.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Blühwiese an der Fulkskuhle;
hier: Anfrage eines Bürgers
 
Ö 1.2
Atomtransporte;
hier: Anfrage eines Bürgers
 
Ö 1.3
Treffen der Hauptverwaltungsbeamten in Berlin;
hier: Anfrage eines Bürgers
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2019
 
Ö
Eingaben an den Rat
 
Ö 3
Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick;
hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2155/2020
Ö 4
Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7;
hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2151/2020
Ö 5
Bushaltestelle Hoher Weg gegenüber Verborgstraße - Errichtung eines Wartehäuschens;
hier: Eingabe Nr. 3/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2180/2020
Ö 6
Radstation am Bahnhof in Emmerich am Rhein;
hier: Eingabe Nr. 4/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 05 - 16 2189/2020
Ö
Vorlagen
 
Ö 7
Festsetzungsbefugnis für die Rheinischen Versorgungskassen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2172/2020
Ö 8
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2187/2020
Ö 9
Wahl eines Ortsvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01 - 16 2176/2020
Ö 10
Wahl eines Mitgliedes in das Kuratorium der Vereinigten Hoppen- und Hompheus-Stiftung Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 16 2104/2020
Ö 11
Benennung eines Vertreters für Gremien der SWE GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 16 2105/2020
Ö 12
Benennung eines Vertreters für Gremien der TWE GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 16 2106/2020
Ö 13
Schulbaumaßnahme für die Gesamtschule Emmerich am Rhein;
hier: Neubau des Schulgebäudes ‚Brink‘
– optionale Zusatzausstattung: Windfang

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 04 - 16 2109/2020
Ö 14
Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans E 19/2 - Löwentor - Teil 2 -;
hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4
BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2103/2020
Ö 15
Außengastronomie Rheinpromenade 14;
hier: Sondernutzungserlaubnis für die Fläche vor dem Christoffeltor

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2133/2020
Ö 16
Ordnungsbehördliche Bestattungen; hier: Antrag Nr. XV 2019 der Embrica-Ratsfraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 06 - 16 1817/2019/2
Ö 17
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen
im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein an Sonntagen im Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 06 - 16 2153/2020
Ö 18
Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Emmerich am Rhein
hier: Beschluss des Konzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 07 - 16 2081/2019/2
Ö 19
Sichere Häfen - Forderungen der Seebrücke;
hier: Eingabe Nr. 20/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 18, Enthaltungen: 0

 07 - 16 2130/2020
Ö
Anträge an den Rat
 
Ö 20
Einrichtung einer neuen Stabsstelle "Fördermittelmanager" anlässlich der anstehenden Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2020;
hier: Antrag Nr. XIV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01 - 16 2086/2019
Ö 21
Antrag zur Fortführung des Emmericher Firmenlaufs;
hier: Antrag Nr. XLV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 02 - 16 2085/2019
Ö 22
Anträge der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
hier: Antrag Nr. XLI/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 02 - 16 2087/2019
Ö 23
Antrag zur Spielplatzoffensive für Emmerich am Rhein;
hier: Antrag Nr. XLIX 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 04 - 16 2094/2020
Ö 24
Erneuter Antrag zur Erarbeitung eines ganzheitlichen Raumkonzeptes für das Gymnasium;
hier: Antrag Nr. L/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 04 - 16 2095/2020
Ö 25
Antrag zur Onlinebefragung von Kindern und Jugendlichen;
hier: Antrag Nr. IV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 16 2158/2020
Ö 26
Antrag zur Überprüfung der Schulwegsicherheit im Stadtgebiet und Einrichtung von Querungshilfen im Umfeld der Schulen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für Kinder und Jugendliche; hier: Antrag Nr. V/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04- 16 2159/2020
Ö 27
Antrag zur Errichtung eines Biotops an der Fulkskuhle;
hier: Antrag Nr. XLVI/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2091/2020
Ö 28
Antrag zur Herrichtung des Parkplatzes am Kleinen Wall;
hier: Antrag Nr. XLVII 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2092/2020
Ö 29
Antrag an den Rat betreffend die Betuwe-Linie- hier: Rad- und Fußweg in der KFZ-Löwentorunterführung;
hier: Antrag Nr. XLVII/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2093/2020
Ö 30
Antrag zur Prüfung einer Entgasungsanlage für Schiffe; hier: Antrag Nr. II/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2156/2020
Ö 31
Antrag zur Entwicklung von Vorschlägen und Modellprojekten zur Verbesserung der Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an den Kreis Kleve;
hier: Antrag Nr. III/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 16 2157/2020
Ö 32
Antrag zur Einrichtung eines Sperrvermerks auf der HH-Stelle 7.0005069.700 Umbau Dr.-Robbers-Park in Elten;
hier: Antrag Nr. VI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2177/2020
Ö 33
Antrag zum Einsatz von mobilen "30 km/h/50 km/h-Digitalanzeigen";
hier: Antrag Nr. VII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 16 2178/2020
Ö 34
Antrag - Kommunalen Ordnungsdienst richtig machen;
hier: Antrag Nr. XLIII/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 06 - 16 2084/2019
Ö 35
Antrag zur Erstellung eines Gesundheitsberichtes mit Perspektiven für die gesundheitliche und pflegerische Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Emmerich am Rhein;
hier: Antrag Nr. VIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00

 07 - 16 2182/2020
Ö 36
Haushaltssatzung 2020;
hier: Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 02 - 16 2160/2020/1
Ö 37
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 37.1
Sachstand Neumarkt;
hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs.
 
Ö 37.2
Bushaltestelle in Praest;
hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
 
Ö 37.3
Bushaltestelle Hekerenfelder Weg;
hier: Mitteilung von Mitglied Gerd-Wilhelm Bartels
 
Ö 37.4
Sachstand Flüchtlingssituation;
hier: Anfrage der Mitglieder Sigmund und Tepaß
 
Ö 37.5
Nonnenplatz;
hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
 
Ö 38
Einwohnerfragestunde
 
Ö 38.1
Sichere Häfen;
hier: Anfrage eine Einwohners
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 39
gesperrte Information
 
N 40
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N 41
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N 41.1
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N 41.2
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