Sitzung
ASE/039/2014
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal
Datum
29.04.2014
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 11.03.2014
 
Ö 3
Masterplan Hoch-Elten,
hier: 1) Abwägungsmatrix Einzelmaßnahmen
2) Beschluss Strukturkonzept
3) Projektplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1214/2014
Ö 4
Städtebauliche Rahmenplanung Moritz-von-Nassau-Kaserne 2014,
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1215/2014
Ö 5
68. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kaserne),
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1216/2014
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 33/1 - Kaserne -,
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1217/2014
Ö 7
ABS 46/2 BÜ-Beseitigung Kerstenstraße (km 53,494) / Neubau SÜ Baumannstraße,
hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 05 - 15 1212/2014
Ö 8
Bebauungsplanverfahren V 6/1 - Hauptstraße / Südost -,
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behröden nach §§ 3 und 4
BauGB
2) Änderung des Bebauungsplanentwurfes nach Offenlage
3) Städtebaulicher Vertrag
4) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 05 - 15 1220/2014
Ö 9
Veränderungssperre für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. E 23/2 - Fährstraße / Hinter dem Hirsch -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1218/2014
Ö 10
Bebauungsplanverfahren E 23/2 - Fährstraße / Hinter dem Hirsch -,
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (1) und 4
(1) BauGB
2) Änderung des Aufstellungsbeschlusses
3) Beschluss zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1219/2014
Ö 11
Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a-c des Baugesetzbuches (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1222/2014
Ö 12
Straßenausbau Mehracker,
hier: Beschluss zur Ausführung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1201/2014
Ö 13
Straßenausbau Heideweg und Im Polderbusch,
hier: Beschluss zur Ausführung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1202/2014
Ö 14
Bebauungsplanverfahren Nr. E 17/3 - Kreisverkehr Bahnhofstraße -,
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1211/2014
Ö 15
79. Änderung des Flächennutzungsplanes betreffend Darstellung einer übergeordneten Verkehrsfläche - Kreisverkehr Bahnhofstraße -,
hier: 1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1213/2014
Ö 16
80. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung einer Fläche für Versorgungsanlagen der Zweckbestimmung "Wasserwerk" am Kapellenberger Weg - und Umwandlung einer Fläche für Versorgungsanlagen "Wasserwerk" sowie einer Fläche für die Landwirtschaft am Helenenbusch in Waldfläche,
hier: 1) Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.11.2013
2) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1195/2014
Ö 17
Bebauungsplanverfahren E 12/2 - Weseler Straße / Südost -,
hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1196/2014
Ö 18
78. Änderung des Flächennutzungsplanes - Umwandlung der Darstellung eines Grünstreifens und einer Wasserfläche in gewerbliche Bauflächen am Groendahlschen Weg,
hier: 1) Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.04.2013
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der
Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1197/2014
Ö 19
Bebauungsplanverfahren EL 16/2 - Neustadt / Süd -,
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (1) und 4
(1) BauGB
2) Beschluss zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1221/2014
Ö 20
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Rheins im Bereich Emmerich am Rhein,
hier: Sachstandsbericht und Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 15 1210/2014
Ö 21
Fällen eines Walnussbaumes und einer städtischen Linde an dem Grundstück Speelberger Straße 43

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 15 1203/2014
Ö 22
Windpark "den Tol",
hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein im Rahmen der Offenlage der Unterlagen
zur Umweltgenehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05 - 15 1223/2014
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 23.1
Bürgerinfo Kaserne,
hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
 
Ö 23.2
Sachstand Planung Neumarkt,
hier: Anfrage von Mitglied Bartels
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde